Interview

Gero Neugebauer: „Schlagwörter wenig geeignet“

Die SPD stellt sieben Ministerpräsidenten, setzt in der Regierung Akzente – trotzdem könnte die Bundestagswahl für sie zum Debakel werden. Zwei Politikwissenschaftler beantworten zwei Fragen zur SPD.

08.05.2021

Von André Bochow

Blauer Himmel und viele Fragezeichen über der SPD-Bundeszentrale. Foto: Paul Zinken/dpa

Berlin. In Umfragen verharrt die SPD bei 15 Prozent. Woran liegt das? Die beiden Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke und Gero Neugebauer (Freie Universität Berlin) erklären, woran das liegt – und was der Partei im Wahlkampf fehlt.

Woran liegt es, dass die SPD in der Wählergunst zurzeit nicht zulegen kann?

Albrecht von Lucke: Die SPD leidet bis heute in der öffentlichen Wahrnehmung unter den letzten vier Jahren reiner Selbstbeschäftigung und -demontierung: beginnend mit der so euphorisch gestarteten und dann kläglich gescheiterten Kanzlerkandidatur von Martin Schulz 2017 über das ewige Hü-und-hott gegenüber der Großen Koalition 2018 bis hin zum Abgang von Andrea Nahles und zur Wahl der Groko-Gegner Esken und Walter-Borjans Ende 2019 zu neuen Parteivorsitzenden – gegen den daraufhin, aller Logik zum Trotz, gekürten Spitzenkandidaten Olaf Scholz.

Gero Neugebauer: Der Spitzenkandidat hat trotz der wegen Zeitablaufs ohnehin wirkungslosen Abkehr von Hartz IV und trotz der Bemühungen, politische alte Themen (Klimaschutz) für die SPD neu zu besetzen, bislang keine mobilisierende Wirkung entfalten können. Und: Die Schwäche der Union ist der SPD trotz einer insgesamt positiven Bilanz ihrer Arbeit nicht zugutegekommen, weil ihr lange praktizierter Verzicht auf begrenzte Konflikte mit der Union dazu geführt hat, dass sie primär als leistungswillige Gehilfin der Kanzlerin, aber nicht als potentielle politische Alternative wahrgenommen und anerkannt worden ist.

Fehlt der SPD ein überzeugendes Wahlkampfthema?

Neugebauer: Ja. Es fehlt ein Thema, das die SPD auf der Basis ihrer politischen Werte kompetent und glaubwürdig vertreten kann. Die Schlagwörter des Wahlprogramms „Zukunft, Respekt, Europa“ bleiben ohne die umfangreichen Erläuterungen im Programm Schlagwörter und sind als solche ohne weitere Kommunikation wenig geeignet, Wählerinnen und Wähler so zu mobilisieren.

Von Lucke: Im Gegensatz zu den Grünen fehlt der SPD das thematische Alleinstellungsmerkmal. Außerdem harmoniert der mittige Spitzenkandidat Scholz nicht mit der eher nach links orientierten Partei und ihrer Programmatik. Insofern gibt es keine Übereinstimmung der drei entscheidenden P‘s: Partei, Programm, Person.

Zum Artikel

Erstellt:
8. Mai 2021, 06:00 Uhr
Aktualisiert:
8. Mai 2021, 06:00 Uhr
zuletzt aktualisiert: 8. Mai 2021, 06:00 Uhr

Artikel empfehlen

Artikel Aktionen

Sie möchten diesen Inhalt nutzen? Bitte beachten Sie unsere Hinweise zur Lizenzierung.

Push aufs Handy

Die wichtigsten Nachrichten direkt aufs Smartphone: Installieren Sie die Tagblatt-App für iOS oder für Android und erhalten Sie Push-Meldungen über die wichtigsten Ereignisse und interessantesten Themen aus der Region Tübingen.

Newsletter

Um unsere Newsletter zu erhalten, müssen Sie sich anmelden oder als Benutzer kostenlos neu registrieren. Ihre Daten werden ausschließlich für die Newsletter verwendet - nur falls Sie auch weitere Angebote des Verlags Schwäbisches Tagblatt wählen, auch für diese.
Das Tagblatt in den Sozialen Netzen
Facebook Sport      Faceboook      Instagram      Twitter      Tagblatt-App