Corona-Analyse gescheitert

Berlin. Vor viereinhalb Jahre hat das Corona-Virus das öffentliche Leben lahmgelegt. Die letzten Schutzmaßnahmen wurden vor 18 Monaten beendet. Doch der Umgang mit der Pandemie – Schulschließungen, Impfkampagnen und Ausgangssperren – treiben das Land noch immer um. Hinzu kommt die Frage: Wie kann sich Deutschland für die Zukunft besser aufstellen?

Genug Stoff für die Politik sollte man meinen. Doch die von der Koalition geplante Corona-Aufarbeitung ist gescheitert. „Zu unserem großen Bedauern konnten wir in der Ampel bislang keine hinreichende Einigung erzielen, die Corona-Pandemie so umfassend und nachhaltig aufzuarbeiten, wie wir es uns als SPD wünschen“, sagte Fraktionsvize Dagmar Schmidt dieser Zeitung. Schmidt macht vor allem die FDP verantwortlich. Von einem „erneuten Beleg für die Handlungs- und Einigungsunfähigkeit der Ampel“, spricht deswegen Philipp Amthor (CDU).

Dabei hatte es noch vor der Sommerpause so ausgesehen, als würden die Koalitionäre nun Beschlüsse zu einer Analyse der Corona-Zeit fassen. Es sollte auch eine Reaktion auf das schlechte Abschneiden bei der Europawahl sein, das bei FDP und Grünen auch auf die Unzufriedenheit mit der Pandemie-Politik zurückgeführt wurde. „Zeitnah“, so Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge damals, werde es „zu einer parlamentarischen Betrachtung der Corona-Zeit kommen“.

„Verwässern und schwächen“

Doch die Ampel wäre nicht die Ampel, wenn sie sich nicht auch über dieses Thema zerstreiten würde. Dabei ging es vor allem um die Form der Aufarbeitung. „Die Vorwürfe der SPD sind absurd, denn sie selbst hat versucht, eine echte Enquete-Kommission, wie die FDP sie fordert, zu verwässern und zu schwächen“, kontert der liberale Fraktionsgeschäftsführer Stephan Thomae. Eine Enquete-Kommission ist ein sowohl mit Abgeordneten des Bundestags als auch mit Experten aus Wissenschaft und Praxis besetztes Gremium. Der SPD war das zu wenig. „Wir wollen alle Ebenen beleuchten: Bund, Länder und Kommunen ebenso beteiligen, wie die Bürgerinnen und Bürger“, erklärte Schmidt und warf dem liberalen Koalitionspartner eine Verweigerungshaltung vor. „Leider waren unsere hohen Ansprüche an diese Aufarbeitung der Pandemie mit der FDP nicht zu machen.“ Schmidt kündigte an, dies nun in anderer Form weiterzutreiben sowie „eine breite unabhängige Aufarbeitung gesetzlich“ zu fixieren. Für Unionspolitiker Amthor ist „das Scheitern einer Ampel-internen Einigung auf einen Bürgerrat zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie auch ein Scheitern des Bundeskanzlers“. Aus Sicht von Thomae (FDP) könne ein Bürgerrat „keinerlei politische und wissenschaftliche Aufarbeitung sicherstellen“. Ellen Hasenkamp

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