Ampel

So könnte die neue Regierung aussehen

Die Verhandlungen über die künftige rot-grün-gelbe Koalition in Deutschland beginnen mit großen Erwartungen – und vielen Forderungen. Klar ist bisher nur, dass Olaf Scholz wahrscheinlich Kanzler wird. Wir fühlen schon einmal vor, wer für die wichtigsten Ministerien infrage kommt.

22.10.2021

Von Unseren Korrespondenten

Olaf Scholz (SPD) will Kanzler werden. Foto: Michael Kappeler/dpa

Nach und nach trudeln Grüne und Sozialdemokraten ins Gebäude auf dem Berliner Messegelände ein und bekommen ihr Namensschild. Kanzler in spe Olaf Scholz darf ohne Schildchen auf die Rolltreppe und in die erste Etage fahren. Und die FDP kommt nicht, weil sie schon da ist. Die Liberalen haben sich etwas früher getroffen, um ihre Arbeitsgruppenvertreter festzulegen. „Die Stimmung ist gut“ verkündet SPD-Generalsekretär, Lars Klingbeil. „Die Sondierungen haben Mut gemacht“ ergänzt sein FDP-Kollege Volker Wissing, und der Grüne Michael Kellner freut sich über den angestrebten Termin für die Kanzlerwahl und dass dafür aus „vor Weihnachten“, die „Nikolauswoche“ geworden ist. Das Verhandlungstempo verspricht atemberaubend zu werden.

Die wahrscheinlichen künftigen Koalitionäre treffen sich weit entfernt vom Regierungsviertel, im „HUB27“, also in „Berlins aufregendstem Großraumwunder“ wie die zuständige Messe Berlin den Veranstaltungsort bezeichnet. Von den Grünen Annalena Baerbock und Robert Habeck gibt es die Corona-Faust mit Greenpeace-Vertretern, die an die Klimaversprechen vor allem der Grünen erinnern wollen. Klima, ganz klar, wird ein großes Thema bei den Koalitionsverhandlungen sein. Andere sind: Energieversorgung, Wohnungsbau, Außenpolitik, Migration oder Bildung.

Auf dem Messegelände diskutieren nun erst einmal je sechs Vertreter der drei Parteien als „Hauptverhandler“ mit den Leitern der Arbeitsgruppen. Ab dem kommenden Mittwoch legen die 22 Arbeitsgruppen los. Bis zum 10. November sollen die Arbeitsgruppen ihre Arbeit beenden. Dann geht es an die Schlussredaktion des Koalitionsvertrages durch die „Hauptverhandler“. Der Koalitionsvertrag soll Ende November stehen.

Was die Arbeitsgruppen angeht, so entscheiden diese selbst, wie oft sie tagen, betonte Lars Klingbeil. Wobei eines klar sei: „Keine Sitzungen an Wochenenden und keine Nachtsitzungen.“ Man hat gelernt aus vergangenen Zeiten. Auch mit der Praxis, alle strittigen Fragen aufzuschieben und die Lösung anderen zu überlassen, soll gebrochen werden. „Die Arbeitsgruppen werden die Probleme selbst lösen“, so Klingbeil. Nur wenn sich die Verhakungen gar nicht lösen lassen, werden die Parteispitzen am Schluss noch einmal das Ihrige tun.

Wie schwierig es werden könnte, Kompromisse zu finden, zeigt allein die Frage nach der Finanzierung. Zwar dürfen sich die möglichen Ampel-Koalitionäre über überraschend hohe Steuereinnahmen freuen, trotzdem sind die Vorhaben teuer. „Die Finanzierung ist Gegenstand der Koalitionsverhandlungen“, sagt Michael Kellner trocken. Und so werden auch andere Fragen derzeit behandelt. Die Entscheidung über den neuen Bundesbankpräsidenten? Gibt es laut Kellner, wenn eine neue Regierung gebildet ist. Und die Sorge der Menschen wegen der hohen Energiepreise? „Ist uns bewusst“, versichert SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. Er wolle den Verhandlungen nicht vorgreifen, „aber hier treten drei Parteien an, die alle versprochen haben, kleinere und mittlere Einkommen zu entlasten“. Wie das geschehen soll? Auch das werde nun besprochen. Bis Nikolaus sind es noch sieben Wochen.

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Erstellt:
22. Oktober 2021, 06:00 Uhr
Aktualisiert:
22. Oktober 2021, 06:00 Uhr
zuletzt aktualisiert: 22. Oktober 2021, 06:00 Uhr

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